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Thesenpapier zum Grundeinkommen aus feministischer Sicht

Katja Kipping


I. Vorbemerkungen

1. Was ist ein Grundeinkommen?

Grundeinkommen = universalistisches Konzept, dass jeder und jedem individuell ein Einkommen garantiert, welches die Existenz und Teilhabe sichert, ohne Zwang zur Arbeit und zu einer Gegenleistung, ohne eine sozial-administrative Bedürftigkeitsprüfung


2. Über welches emanzipatorische Grundeinkommenskonzept sprechen wir?

Vgl. das Konzept der BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE unter

www.die-linke-grundeinkommen.de

1080 Euro monatlich ab dem vollendeten 16. Lebensjahr, darunter 540 Euro (Vgl. LINKE Kindergrundsicherung für alle Kindern und Jugendlichen, Höhe 536 Euro)

Das Grundeinkommen ist als Teil eines gesellschaftstransformatorischen Konzept:

  • eingebettet in moderne, universalistische Sozialversicherungskonzepte (Erwerbslosenversicherung, Bürger*in-nenversicherung für Gesundheit/ Pflege/Rente, Unfallversicherung) und ein modernes Konzept der sozialen Infrastruktur/Dienstleistungen (ausgebaut, gebührenfrei, demokratisch organisiert und an Bedürfnissen der Nutzer*in-nen orientiert)
  • finanziert durch Umverteilung von oben nach unten (ca. 70% der Bevölkerung profitieren davon, insbesondere untere Einkommensschichten)
  • verbunden mit einem Mindestlohn (daher kein Kombilohn), Erwerbsarbeitszeitverkürzung, Umverteilung unbezahlter notwendiger Arbeit wie Sorgearbeit, der Aufwertung bezahlter sozialer Dienstleistungen, sozialökologischer Umgestaltung der Gesellschaft, der Aneignung der Produktionsmittel und Gestaltung einer partizipativen, kooperativen Gesellschaft (radikale Demokratisierung der Gesellschaft)
  • als Globales Soziales Recht gedacht, um jeden Menschen an seinem Lebensort abzusichern (alle Menschen in allen Ländern)

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